LandkreisSPD greift zentrale Themen „Hochwasserschutz“ und „ÖPNV“ an

Veröffentlicht am 09.05.2017 in Kreisvorstand

(v.l.) Aschenbrenner, Pfannenstil, Butterworth, Kreutz, Schießwohl, Pasta, Göldl, Kaiser

Kreisvorstandschaft tagte in Oberlindhart – Arbeitsgruppen für „Interkommunalen Hochwasserschutz“ und „Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“ eingerichtet

Oberlindhart (pas): Am vergangenen Montag tagte die SPD-Kreisvorstandschaft unter Teilnahme einiger Ortsvereinsvorsitzenden und Vertretern der Straubinger SPD im Sportheim in Oberlindhart. Neben aktuellen Themen war die Einsetzung zweier Arbeitsgruppen zu den Themen „Interkommunalen Hochwasserschutz“ und „Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“ Ziel der Sitzung. Der Fraktionsvorsitzende der StadtSPD, Peter Stranninger, berichtete über die Fortschritte beim Projekt Soziale Stadt in Straubing.

 

Ein zentrales Thema des Abends war die Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen Landesvorsitz. Der Kandidat aus dem Kreisverband Straubing, Uli Aschenbrenner aus Ascha, stellte sich den Fragen der Anwesenden und proklamierte erneut seine Position für einen Neuanfang der BayernSPD: „Es sollte sich wieder lohnen, anständig zu sein!“ Mit einem Ergebnis der Mitgliederbefragung wird am Freitag, den 12. Mai gegen 14:30 Uhr erwartet. Die Kreisvorstandschaft wünschte Uli Aschenbrenner für seine Kandidatur viel Erfolg. Auch die Kandidatur von Johanna Uekermann für einen Stellvertreterposten lässt die Delegierten aus dem Landkreis sowie die Kreisvorstandschaft den Landesparteitag in Schweinfurt am 19./20.5. mit besonderer Spannung erwarten. Auch der Bezirksparteitag mit Neuwahlen am 8. Juli in Teisnach wurde besprochen.
Aus dem Kreistag konnte Kreisvorsitzender und Kreisrat Martin Kreutz vermelden, dass aufgrund des Antrags der SPD die Verwaltung im Landratsamt derzeit die rechtlichen Möglichkeiten eines wie auch immer gearteten Zweckverbandes Hochwasserschutz prüfen, um die Idee des interkommunalen Hochwasserschutzes voranzutreiben. In diesem Zusammenhang hat die Kreisvorstandschaft einen Informationstermin am 19. Mai in Feuchten bei Bayerbach (LKR Landshut) angeregt, um sich über die praktischen Umsetzungen einer solchen Idee vom Wasserwirtschaftsamt Landshut ins Bild setzen zu lassen. Mit Unterstützung der Landshuter Abgeordnete Ruth Müller konnte der Termin bereits fest vereinbart werden.
Neben dem „Interkommunalen Hochwasserschutz“ wird sich die LandkreisSPD in den kommenden Monaten auch mit dem „Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“ befassen. „Hochwasserschutz und ÖPNV sind zwei der drängendsten Themen im Landkreis. Schon die ersten Gewitterregen haben gezeigt, dass auch dieses Jahr mit akuten Hochwasserereignissen, vor allem in kleinen, regionalen Ausmaß zu rechnen ist“, so Kreisvorsitzender Martin Kreutz. Stellvertreter Martin Schießwohl verwies auf die zentrale Bedeutung des ÖPNV in der Fläche um dem demographischen Wandel einerseits, und der Forderung nach gleichwertigen Lebensbedingungen in Bayern andererseits, gerecht zu werden. Für beide Themen wurde je eine Arbeitsgruppe installiert, die federführend die Themen bearbeiten und bei den kommenden Vorstandssitzungen über den Fortgang berichten werden.
Die nächste Kreisvorstandssitzung wurde für den 19. Juni um 19 Uhr in Schwarzach vereinbart, am 7. Juli lädt die KreisSPD zu einem Fachgespräch „Digitalisierung in der Medizin“ in die Kreis-Klinik Bogen ein.
 

 

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