Diskutierten über die Sinnhaftigkeit einer neuen GroKo: UB-Vorsitzender Dr. Olaf Sommerfeld (2.v.re.), Jürgen Karbstein (re.), SPD-Fraktionsvorsitzender im Straubinger Stadtrat Peter Stranninger (3.v.re.), Stadtrat Nail Demir, die Vertreter des Kreisverbandes Stefan Diewald (5.v.li.), Martin Schießwohl (4.v.li.) und Theo Göldl (li.) sowie die Jusos Marvin Kliem (2.v.li.) und Lukas Butterworth (4.v.re) sowie der Geiselhöringer OV-Vorsitzende Michael Wittmann (3.v.li.)
Glaubwürdigkeit der SPD erhalten
UB stimmt gegen eine große Koalition – Neustart beim OV Geiselhöring
Die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis haben sich in einer Vorstandssitzung des Unterbezirks Straubing-Bogen deutlich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine erneute große Koalition ausgesprochen. Die Verhältnisse vor Ort sind bei nur einer Gegenstimmung klar und eindeutig. Weiteres Thema bei der Vorstandssitzung war die Neugründung des SPD-Ortsvereins in Geiselhöring. Dazu war der neue Vorsitzende Michael Wittmann eingeladen. Er berichtete über die geplanten Aktivitäten und machte deutlich, dass mit der SPD in Geiselhöring wieder zu rechnen ist.
Am Sonntag stimmt der außerordentliche Bundesparteitag der SPD über das Sondierungsergebnis der CDU/CSU und SPD ab. Nur bei einer Zustimmung kommt es zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Mit Christine Schrock und Dr. Olaf Sommerfeld sind auch zwei Straubinger als Delegierte in Bonn vor Ort. Sie entscheiden also mit darüber, ob es mit der Regierungsbildung zwischen diesen Parteien tatsächlich weitergeht.
Dementsprechend war die „GroKo“ auch der Hauptteil der Diskussion bei der UB-Vorstandssitzung. Die Jusos im Unterbezirk hatten für die anberaumte Sitzung einen entsprechenden Antrag eingereicht. Der Unterbezirksvorsitzende Olaf Sommerfeld fasste das Ergebnis des 28-seitigen Abschlusspapiers kurz zusammen. Danach begann eine lebhafte Diskussion, wie die SPD sich verhalten solle. Sommerfeld sprach sich grundsätzlich gegen die große Koalition aus. Das Vertrauen in die Unionsparteien sei schon wegen der nicht umgesetzten Punkte in der letzten Regierung oder dem Alleingang von Minister Schmidt bei dem Thema Glyphosat zerstört.
Peter Stranninger, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, warnte vor „österreichischen Verhältnissen“ in Deutschland. Die große Koalition dürfe nur Ausnahme sein, nicht die Regel. Sonst würden nur die politischen Ränder gestärkt, die Volksparteien dabei stetig geschwächt. Eine dauerhaft erstarkte AfD wolle keiner.
Einig war man sich darin, dass das Ergebnis der Sondierungen alles andere als „hervorragend“ sei, wie es Martin Schulz in der Pressekonferenz nach Abschluss der Sondierung bezeichnete. An den Parteivorsitzenden gerichtet, erklärte Rainer Pasta, dieser müsse jetzt schlüssig und glaubhaft erklären, wie die 180-Grad-Wende nach den konträren Aussagen direkt nach der Wahl zu rechtfertigen sei. Es stehe nichts anderes als die Glaubwürdigkeit der ganzen Partei auf dem Spiel.
Kein imperatives Mandat
Trotz des Votums gilt: Für die niederbayerischen Delegierten gibt es kein imperatives Mandat. Christine Schrock ist dabei auch noch nicht endgültig entschieden, wie sie auf dem Parteitag abstimmt. Sie macht ihr Votum von den Delegiertenbesprechungen im Vorfeld abhängig. Sie habe im Übrigen in den ohnehin noch folgenden Mitgliederentscheid Vertrauen. Erst dieser bestimme endgültig über die Regierungsbeteiligung. Bei aller inhaltlichen Auseinandersetzung im Vorfeld der schwierigen Entscheidung, war Konsens, dass nach dem Parteitag wieder Geschlossenheit gezeigt werden müsse. Dazu biete sich mit dem Politischen Aschermittwoch in Vilshofen am 14. Februar mit Olaf Scholz gleich eine gute Gelegenheit. Für alle Interessierten gibt es noch Eintrittskarten in der SPD-Geschäftsstelle in Straubing, Telefon 09421/42761.
SPD in Geiselhöring ist wieder da
Michael Wittmann übernahm nach den Neuwahlen am 9. November 2017 die Führung der Geiselhöringer SPD. Der neue Vorsitzende stellt das Veranstaltungsformat „SPD im DIALOG“ vor. „Einmal monatlich, meist am vierten Donnerstag, lädt die SPD ab Januar 2018 zum Dialog mit interessanten Gesprächspartnern zu aktuellen örtlichen und regional interessanten Themen ein“, so Wittmann. Bereits am kommenden Donnerstag startet die Reihe mit dem Dialog mit dem Wasserzweckverband zur Trinkwasserqualität und –Versorgungssicherheit in Geiselhöring. Geplant sind auch das traditionelle Sommerfest mit Austragung in den jeweiligen Ortsteilen und den „Roten Herbst“ wieder aufleben zu lassen. „Wir werden ab 2018 auch beim Bürgerfest und beim Christkindlmarkt präsent sein und als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen“ so Wittmann. Dazu soll es in jedem Halbjahr ein kleines SPD-Straßenfest im Stadtgebiet geben.
