BayernSPD Landesvorsitzender Florian Pronold

Sommerempfang des SPD-Unterbezirks Straubing auf dem Bogenberg
Der diesjährige Sommerempfang des SPD-Unterbezirks Straubing stand unter dem Einfluss der bevorstehenden Bundestagswahl. Die zentrale Frage "Warum jetzt SPD wählen?" wurde eindeutig geklärt. Unterbezirksvorsitzender Martin Panten konnte die Spitzen Landes- und BezirksSPD begrüßen. Landesvorsitzender Florian Pronold, der seinen ersten öffentlichen Auftritt als neuer Landesvorsitzender in Niederbayern beim Sommerempfang in Bogen absolvierte, Bundestagskandidat und 1. Bürgermeister in Bodenmais, Michael Adam, und MdL Reinhold Perlak fanden die passenden Antworten.

Auch Bruni Irber, die ehemalige Bezirksvorsitzende der NiederbayernSPD und Bundestagsabgeordnete ließ es sich nicht nehmen, an diesem Empfang der Straubinger SPD teilzunehmen. Bruni Irber scheidet zum Ende der Legislaturperiode auf eigenen Wunsch aus dem Bundestag aus.

Die „Warum-Fragen“ seien oftmals die schwierigsten, so Martin Panten. „Warum gerade jetzt die SPD wählen?“. So fragen sich derzeit offensichtlich viele Bürgerinnen und Bürger, wobei diese leicht mit einer Gegenfrage zu beantworten sei: „Ja, wen denn sonst?“ Die SPD ist und bleibe die Partei der sozialen Gerechtigkeit, die Bildungspartei, die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Partei der Familien und der sozial Schwächeren in unserer Gesellschaft, so Martin Panten in seiner Begrüßung.

Vor großem Publikum stimmte Florian Pronold zum Bundeswahlkampfauftakt im Unterbezirk Straubing die Anwesenden auf die "richtungsweisende Entscheidung" im September ein. Pronold stellte die Konzepte und Lösungsansätze der SPD-Minister heraus und zeigte sich überzeugt, dass die SPD in der bisherigen Bewältigung der Krise "Führungsstärke" gezeigt hat. Während CDU/CSU im Angesicht der Bankenkrise wie versteinert abwarteten und von der aufkommenden Wirtschaftskrise völlig überfordert waren, hat die SPD mit mutigen und erfolgreichen Konzepten reagiert. Pronold nannte hier die Schutzschirme für Banken und Unternehmen, die Ausweitung der Kurzarbeiterregelung und die Abwrackprämie. Sicherlich, so Pronold, ist nicht alles auf den ersten Blick zu verstehen und begeistert das sozialdemokratische Herz, aber es ging uns um die Menschen und dafür mussten auch weniger beliebte Entscheidungen getroffen werden. Die Hilfen richteten sich nicht an Banker, Manager und Unternehmen um deren selbst willen, sondern um das System der Sozialen Marktwirtschaft zu stützen und die Menschen in Arbeit zu halten. Für die kommende Richtungsentscheidung bei der Bundestagswahl stellte Florian Pronold die Frage: Was wollt ihr denn? Und als Antwort auf die Frage "Warum jetzt SPD wählen?" formulierte er deutliche Positionen: "Mindestlohn, Arbeitnehmerschutz, Ordnung auf den Finanzmärkten, Atomausstieg, Manager an die Kette legen". Dafür kämpfen wir und dafür brauchen wir in der kommenden Bundesregierung eine starke SPD.

v.l.: Martin Panten, Florian Pronold, Michael Adam und Reinhold Perlak

Michael Adam, Bundestagskandidat für den Stimmbezirk Straubing-Regen und jüngster und erfolgreicher Bürgermeister aus Bodenmais, wurde von Pronold mit den Worten angekündigt: "Michael Adam ist das neue Gesicht Niederbayerns. Nachdem Erwin Huber unsere Heimat mehr als beschädigt hat, haben wir mit ihm einen Exportschlager, den wir in der ganzen Welt präsentieren können. So sieht das neue Niederbayern aus!" Und Michael Adam bestätigte das in eindrucksvoller Weise. Redegewandt, zielsicher und mitreißend präsentierte er die Eckpunkte sozialdemokratischer Politik und legte sein Augenmerk natürlich auf den Bereich Tourismus, wo er als Herausforderer den CSU-Platzhirsch Ernst Hinsken stellen will. Adam versprach eine entsprechende Tourismus-Initiative, die er derzeit mit MdL Reinhold Perlak vorbereite und in Kürze auf einer Tourismuskonferenz vorstellen wird. Doch Adam schaute sich auch nicht die SPD-Politik der vergangenen Jahre zu hinterfragen: "Manchmal sind wir vielleicht über das Ziel hinausgeschossen, aber das passiert schon mal, wenn man etwas bewegen will. Jetzt hieße es die Entscheidungen zu hinterfragen und zu korrigieren – aber in einer Koalition mit der CDU/CSU ist das einfach nicht möglich – und jeder der meint, Schwarz/Gelb würde hier für die Menschen etwas tun, der irrt sich gewaltig". Adam forderte einen klaren und überzeugenden Wahlkampf, der in den kommenden 65 Tagen die SPD an die Spitze einer neuen Regierung katapultiert – "nur so werden wir in unserem Land menschenwürdig und gerecht leben können". Solidarität und soziale Gerechtigkeit sei den anderen unbekannt, deshalb, so Adam, heißt es am 27. September: "Jetzt SPD wählen!"

Reinhold Perlak, SPD-Landtagsabgeordneter mit dem drittbesten Stimmenergebnis in Bayern, erklärte Anschließend, dass es sehr wohl möglich sei, in Niederbayern ein gutes SPD-Ergebnis zu erzielen: " Mit den richtigen Konzepten und den richtigen Kandidaten - und beides hat die SPD für die kommende Bundestagswahl." Es gelte, so Perlak, den Menschen in der Region glaubhaft zu vermitteln, dass die SPD mit ihren Forderungen – denen übrigens 2/3 der Menschen bei Umfragen eindeutig zustimmen – die Zukunft Deutschlands in die richtige Richtung führt. "Attacke statt Resignation", forderte Perlak deshalb von den Anwesenden. "Wir müssen den Menschen auch sagen, dass die CSU nicht so einheitlich ist, wie sie sich gerne darstellt. In München erlebe ich täglich die Zerstrittenheit der CSU und wie sie sich im Einzelnen selber blockiert. Seehofer ist nicht der charismatische Obama, wie man ihn gerne sehen will, sondern der Staatsschauspieler, als den ihn Franz Maget erkannt hat. Heute so, morgen so – damit kann man kein Land regieren!" Dass die CSU mit Seehofer die stärkste Opposition in Berlin spiele, so Perlak weiter, ließe schon tief blicken, sollte sie doch als Mitglied der Koalitionsregierung für die Menschen eintreten und nicht für eigene Selbstdarstellung. Wäre die SPD nicht an den Menschen interessiert, sondern an Popularität, dann hätte sie die Ausweitung der Kurzarbeiterregelung nicht durchgesetzt, dann hätte man heute 1,5 Millionen Arbeitslose mehr und die Diskussionen in den Talkshows verliefen ganz anders. Doch wir, die SPD, sorgen uns um die Menschen und nicht um Umfragen“, so Reinhold Perlak. Deshalb gilt es jetzt SPD zu wählen.

v.l.: Christine Schrock, Martin Panten, Bruni Irber, Florian Pronold, Rosi Deser, Michael Adam und Reinhold Perlak

Dann stellte MdL Perlak den Zuhörern eine, im Anschluss noch viel diskutierte Frage: "Warum sollte eine Partei etwas für die Menschen tun, wenn sie in den beiden Regierungsbezirken, wo es den Menschen am schlechtesten geht, wo die Einkommen am niedrigsten sind und wo die Bildungschancen am ungerechtesten sind, die höchsten Stimmenergebnisse einfährt? Diese Frage müssen wir den Menschen stellen und darauf gibt es auch nur eine Antwort: SPD wählen."