23.08.2017 in Kreistagsfraktion

Wichtige Informationen erhalten

 

Kreistagsfraktion SPD/Grüne in der Klinik Bogen

Straubing-Bogen. Schwerpunktthema der Kreistagsfraktion bildete die Gesundheitspolitik, deshalb tagte man letzte Woche in der Klinik Bogen und erörterte mit verantwortlichen Vertretern des Krankenhauses die Situation vor Ort und darüber hinaus.

11.11.2015 in Kreistagsfraktion

Initiativantrag : Programm für Schaffung von sozialem Wohnraum

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

Das Thema « Bezahlbarer Wohnraum » wird auch in unserer Region an Bedeutung zunehmen. Bezahlbarer Wohnraum für Familien mit niedrigen Einkommen, für Alleinerziehende oder anerkannte Asylbewerber wird knapp.

 

Im Hauptteil der bayerischen Verfassung steht im Artikel 106 zu Grundrechten und Grundpflichten :

  1. Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.

  2. Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.

 

Die Bayerische Staatsregierung hat angekündigt, mehr bezahlbaren Wohnraum in Bayern zu schaffen. Bis zu 70 000 neue Wohnungen sollen pro Jahr entstehen. Auch der Bund wird den sozialen Wohnungsbau mit finanziellen Mitteln unterstützen.

10.08.2015 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing

Kreistagsfraktion beim Volksfest

 

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Johanna Uekermann

Unsere Kreistagsfraktion stößt beim Volksfest nach einer erfolgreichen Kreistagssitzung an. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen haben wir es geschafft, eine einseitige und populistische Resolution der CSU zu verhindern. Die Menschen im Landkreis Straubing-Bogen leisten viel um geflüchtete Menschen zu unterstützen. Dieses Engagement müssen wir würdigen und noch mehr unterstützen und den Geflüchteten Chancen bieten hier anzukommen. Das werden wir in einer gemeinsamen Position gegenüber der Landes- und Bundesregierung deutlich machen!

10.08.2015 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing

Kreisbauhof Bogen: Sanierung erforderlich

 

Mitglieder der Fraktion bei der Besichtigung des Kreisbauhofes in Bogen mit dem Leiter der Tiefbauverwaltung Markus Fischer (li) und Straßenmeister Elmar Kiefl (3.v.li.)

Mitglieder der Fraktion bei der Besichtigung des Kreisbauhofes in Bogen mit dem Leiter der Tiefbauverwaltung Markus Fischer (li) und Straßenmeister Elmar Kiefl (3.v.li.)

 

Kreisbauhof Bogen: Sanierung erforderlich

Kreistagsfraktion SPD/Grüne machte sich ein Bild vor Ort

Bogen/Bärndorf (06.08.2015) . Im Rahmen der 10. Sitzung der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Donnerstag  wurde der Kreisbauhof in Bogen besucht. In der anschließenden Sitzung im Gasthaus Wurm in Bärndorf setzte sich die Information durch die Tiefbauverwaltung des Landkreises fort, befasste man sich mit den Ergebnissen des Kreisausschusses und diskutierte über die Resolution zur Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Der Leiter der Tiefbauverwaltung des Landkreises Straubing – Bogen, Markus Fischer und Straßenmeister Elmar Kiefl informierten bei einem Rundgang die Fraktion über die Struktur der Einrichtung. In Bogen arbeiten 25 Mitarbeiter, deren beruflichen Qualifikationen breit gefächert sind, so dass vielfältige Aufgaben übernommen werden können. Die Ausstattung mit Maschinen und Geräten gibt keinerlei Anlass zur Kritik. Die bauliche Substanz sowie das Raumangebot für die Werkstätten, die Sozialräume, die Verwaltung und des Lagers kann durchaus als problematisch angesehen werden, so die Meinung der Teilnehmer. „Nach der Sanierung der Bauhöfe und Etterzhausen und in Ittling müsse nun Bogen an der Reihe sein“, forderte Bauausschussmitglied Reinhard Schwarz. Man gehe von zeitnahen Planungen durch die Hochbauverwaltung aus, um weitere Beratungen führen zu können.

Fortgesetzt wurde die Sitzung mit Ausführungen von Markus Fischer zu aktuellen Planungen und Vorhaben im Zuständigkeitsbereich der Tiefbauverwaltung im Landgasthof Wurm in Bärndorf. Detailliert ging er auf den Neubau der Bahnbrücke bei Schambach ein, die mit einem Ausbau der SR 19 in diesem Bereich einhergeht. Die Vereinbarung im Rahmen des Eisenbahnkreuzungsrechtes beinhaltet eine Verbreiterung der Überführung und eine regelkonforme Ausbildung des Überbaus von Seiten der DB Netz AG sowie eine Erhöhung der lichten Durchfahrtshöhe, eine Erhöhung der Durchfahrtsweite und eine Verbesserung der Linienführung von Seiten des Landkreises vor. Der Örtlichkeit geschuldet legte der Leiter der Tiefbauverwaltung auch den Entwurf für den Kreisverkehr Bärndorf vor, der eine beachtliche Dimension einnimmt. Abschließend erhielt der Vorschlag der Tiefbauverwaltung, eingesparte Mittel aus Straßenbaumaßnahmen wieder in den Deckenbau zu stecken, die volle Unterstützung der Fraktionsmitglieder.

Martin Kreutz berichtete über die Ergebnisse des Kreisausschusses. Die Einführung des Jugendtaxis anstelle des Freizeitbusses überzeugte, wurde aber mit dem Hinweis verbunden, die geplante Flexibilität auch auf den gesamten Öffentlichen Personennahverkehr zu übertragen. Ebenso positiv steht man dem Entwurf des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes gegenüber, will aber dazu konkrete Handlungsschritte festgelegt haben, die auch durch die Verwaltung dann vollzogen werden müssen. Festhalten werde man an der Beschulung von Jugendlichen und heranwachsenden ,unbegleiteten Minderjährigen, wie in einem Antrag der Fraktion gefordert. „Junge Menschen zwischen 16 und 21 Jahren, die als Asylsuchende neu nach Deutschland kommen, unterliegen in den Ländern meist nicht mehr der Schulpflicht oder es wird ihnen zumindest faktisch der Schulbesuch verweigert“, so Kreisrätin Johanna Uekermann. Man müsse Wege finden, motivierten jungen Leuten eine Chance auf Bildung einzuräumen und sie in besonderen Klassen zu beschulen. Die wichtigsten Aufgaben sehe man in der sprachlichen Integration durch spezielle Deutschförderung, Integration in altersgemäße Gruppen und in der Berufsorientierung. „Durch eine Zertifizierung der VHS in diesem Bereich könnte man sicher etwas bewegen“, forderte Kreisrätin und VHS-Beirätin Anita Karl. Ebenso sei eine Vernetzung der Helferkreise mit allen betroffenen Institutionen unerlässlich sowie die Einsetzung eines „Unterausschusses Integration“. So ging die Diskussion nahtlos in die Auseinandersetzung zur „Resolution des Landkreises Straubing-Bogen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik“ über. Bürgermeister und Kreisrat Fritz Fuchs stellte eingangs fest, dass man von Zuweisungen nicht überrollt werden dürfe und eine bessere Information und Koordination unumgänglich sei. “Obwohl wir in grundsätzlichen Ausführungen durchaus Konsens haben, können wir diese Resolution in Gänze nicht mittragen“, so der Fraktionsvorsitzende Heinz Uekermann. „Diese Resolution ist offensichtlich von der Landesleitung der CSU verfasst worden und ist nicht auf unseren Landkreis zugeschnitten. Erarbeiten wir parteiübergreifend eine  gemeinsam getragene Resolution, die sich an die Staatsregierung, die Bundesregierung und die EU richtet, die speziell auch auf die Sorgen in unserem Landkreis eingeht und auch positive Aspekte und Beispiele herausstellt ; dann macht eine Resolution zu dieser Problematik Sinn und verbindet Forderungen mit Verständnis“!

 

08.08.2015 in Kreistagsfraktion

Kreisbauhof Bogen: Sanierung erforderlich

 

Kreistagsfraktion SPD/Grüne machte sich ein Bild vor Ort

Bogen/Bärndorf. Im Rahmen der 10. Sitzung der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Donnerstag wurde der Kreisbauhof in Bogen besucht. In der anschließenden Sitzung im Gasthaus Wurm in Bärndorf setzte sich die Information durch die Tiefbauverwaltung des Landkreises fort, befasste man sich mit den Ergebnissen des Kreisausschusses und diskutierte über die Resolution zur Asyl- und Flüchtlingspolitik.

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