Am vergangenen Dienstag fand die diesjährige Haushalts-Sitzung des Geiselhöringer Stadtrats statt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtrats-Fraktion, Josef Eisenhut, kommentierte die Verabschiedung des Haushalts in seiner Haushaltsrede.

Haushaltsrede der SPD-Fraktion
26.05.2009

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Krempl,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

bei der Haushaltsrede im vergangenen Jahr hat Kollege Baumann zu Beginn auch die Situation der Weltwirtschaft kurz angesprochen. Ich habe für mich gedacht, was soll das, was hat die Weltwirtschaft mit unserem Haushalt zu tun. Schnell wurde ich im vergangenen Jahr eines Besseren belehrt. Anfangs Finanzkrise, dann Wirtschaftskrise und nicht nur Krise in Deutschland, sondern Weltwirtschaftskrise sind das Schreckenszenario mit dem wir momentan leben müssen.

Die Ablehnung unseres Antrages im Konjunkturprogramm der Bundesregierung tut uns sehr weh und ist bedauerlich. Es hätte vieles für uns einfacher gemacht, wenn wir mit unseren Anträgen zum Zuge gekommen wären. Nicht desto trotz müssen wir mit der Situation leben und die Situation meistern.

Aus Gesprächen mit Kunden von mir, wei? ich wieviel Einkommensverlust Mitarbeitern eines gro?en Automobilherstellers unserer Region droht. Dies schwächt nicht nur die Wirtschaftskraft in unserer Region, sondern
auch die Steuerrückflü?e an die Kommune werden zwangsläufig weniger werden.

Ich befürchte, dass wir uns in den nächsten Jahren von liebgewonnenen freiwilligen Leistungen durch die Stadt trennen müssen. Dass dies auch sozial ausgewogen passiert, dafür wird die SPD-Fraktion eintreten.

Die großen Maßnahmen im Haushalt 2009 wie Straßenbau in Pönning, Sanierung Schule und Bau Kinderhort/Kindergarten sind durch den Stadtrat schon beschlossen. Bei der notwendigen Darlehensaufnahme für den Kindergartenbau soll auf eine möglichst langfristige Finanzierung geachtet werden.
Die festen Kosten für Personal, Strom, Heizung usw. sind derzeit nicht zu ändern. Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt 2009 zustimmen.

Ich bedanke mich bei Frau Reicheneder und den Mitarbeitern, die am Haushalt mitgearbeitet haben und besonders noch einmal bei Frau Reicheneder, die uns den Haushaltsplan erläutert hat.

Josef Eisenhut
SPD-Fraktionsvorsitzender