27.07.2023 in Kommunalpolitik von SPD Feldkirchen Mitterharthaus

Bundestag trifft Bundeswehrstandorte Feldkirchen und Bogen

Auf Einladung von Marvin Kliem, stv. Vorsitzendem der NiederbayernSPD und Feldkirchens SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Josef Anzenberger hat die stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion die Bundeswehrgemeinde Feldkirchen besucht. 

Bürgermeisterin Barbara Unger hat im Rahmen dessen die für Verteidigungspolitik zuständige Fraktionsvorsitzende der SPD gemeinsam mit der lokalen SPD-Delegation um Straubinger Stadträtin Gertrud Gruber und Nicola Nagels zu einem gegenseitigen Austausch im Feldkirchener Rathaus begrüßt. Im Rahmen dessen stellte die Bürgermeisterin die besondere Bedeutung der Bundeswehr für Feldkirchen in den Vordergrund. Gleichzeitig unterstrich Unger die Herausforderungen für die Gemeinde zur Entwicklung der Kasernen-nahen Wohnblocks in Mitterharthausen, die sich vor Jahren noch im Eigentum des Bundes befunden haben und später bedauerlicherweise privatisiert worden sind. „Einerseits kann dadurch vielen Familien Wohnraum angeboten werden und andererseits ist es für unsere kleine Gemeinde eine große Aufgabe die erforderliche Infrastruktur angemessen für alle Betroffenen anzupassen“, so Bürgermeisterin Unger. Die von der engagierten Bürgermeisterin aufgezeigte Liste war dabei sehr umfangreich. Auch mit Blick auf die Bedürfnisse des Sanitätslehrregiments, wird dabei schon seit vielen Jahren deutlich, dass der ÖPNV nach Straubing bzw. zur Bahn, aber auch die Anbindung des Radwegenetzes zur Kaserne zügig verbessert werden muss. „Die geeigneten Flächen sind vorhanden, aber die notwendigen Entscheidungen werden in Berlin getroffen“, so Unger. Gabriela Heinrich MdB, versicherte in Berlin zum berechtigten Anliegen der Bürgermeisterin nach zu fassen und sichert ihre Unterstützung gerade in Zusammenhang mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu. 

Bürgermeisterin Barbara Unger (CSU - 2.v.r.) freut sich mit stv. Vorsitzendem der NiederbayernSPD Marvin Kliem (l.) und Gemeinderat Josef Anzenberger (SPD) über den Besuch der für Verteidigungspolitik zuständigen stellvertretenden SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden, MdB Gabriela Heindrich in Begleitung der beiden Kommunalpolitikerinnen Nicola Nagels und Gertrud Gruber.

Gleich nach dem regen und konstruktiven, überparteilichen Austausch und einem Eintrag in das Goldene Buch der Gemeinde freute sich Kliem über die Möglichkeit gemeinsam mit Heinrich den Bundeswehrstandort Feldkirchen in der Gäubodenkaserne besuchen zu können. Dabei begrüßte der Kommandeur des Sanitätslehrregiments, Oberstabsarzt Dr. Tobias Gamberger die Delegation um Heinrich in der Kaserne. 

Neben Auftrag und Lage für das Regiment stand für die Delegation die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten, aber auch die Anforderungen für das gesamte Sanitätswesen im Vordergrund des Besuchs. Gamberger verdeutlich bei seinen anschaulichen Ausführungen aber auch im Zuge der statischen Fahrzeugausstellung das breite Fähigkeits –und Anforderungsprofil für alle Soldatinnen und Soldaten seines Regiments. Kliem erinnert dabei, dass er sich als ausgebildeter Rettungssanitäter sehr darüber gefreut habe, wie die Bundeswehr tatkräftig die zivilen Einsatzkräfte zum Beispiel in der Corona-Hochphase in der Pflegeeinrichtung der Barmherzigen Brüder in Straubing unterstützt habe. 

Eine ganz andere Unterstützung von Seiten der Bundeswehr konnte der Bundestagsabgeordneten zur Zivilmilitärischen Zusammenarbeit (ZMZ) in Bogen im Anschluss an den Besuch in Feldkirchen aufgezeigt werden. Denn der Regionalstab Territoriale Aufgaben der Bundeswehr Ost, vor Ort durch Oberstleutnant Helmut Breun vertreten, hat insbesondere die Situation der Reservistenarbeit aufgezeigt. Wobei der Kern zur ZMZ die 2 Bezirks- und 22 Kreisverbindungskommandos bilden. „Dies sind hauptsächlich Reservistinnen und Reservisten, die in Katastrophenfällen Verantwortung übernehmen und mit Beratung und Koordinierung ganz konkret militärische Unterstützung leisten können, so Breun.

Hilfeleistungen im Inneren, bei Naturkatastrophen, dringender Soforthilfe, aber auch in besonders schweren Unglücksfällen gehören insgesamt zum Auftrag für alle Soldaten bzw. Reservisten im gesamten Spektrum zur ZMZ. Darüber hinaus stellte Breun der Abgeordneten das seit einigen Jahren bereits vorbildhafte Projekt der Ausbildung Ungedienter bei der Bundeswehr vor. Heinrich und Kliem zeigten sich sichtlich begeistert von dem Engagement des Regionalstabs gerade auch im Bereich der Attraktivitätssteigerung und Nachwuchsgewinnung vor Ort. Die SPD-Delegation bedankte such bei allen anwesenden Kameradinnen und Kameraden für ihren Einsatz neben dem normalen Berufsleben für das Vaterland und zollten großen Respekt und Anerkennung für ihre Arbeit zum Wohle der gesamten Gesellschaft. 

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21.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Hunderdorf

Haushalt der Gemeinde mitgestaltet

Gemeinderatsfraktion

Die Gemeinde Hunderdorf hat ihren Haushalt für 2021 beschlossen

Die SPD/PWG-Fraktion - bestehend aus den Gemeinderäten Stefan Diewald (SPD), Thomas Ziesler (PWG) und den Gemeinderätinnen Alrun Steger (PWG) und Sylvia Diewald (SPD) - hat in der Sitzung des Finanz- und Haushaltsausschusses 2021 verschiedene Anträge eingebracht, die erfolgreich in den Haushaltsplan aufgenommen wurden.

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02.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Hunderdorf

Gemeinderatsfraktion SPD/PWG

Unsere Gemeinderätinnen und Gemeindräte sind in den verschiedenen Ausschüssen des Gemeindrates vertreten und setzten sich für die Bürgerinnen und Bürger von Hunderdorf ein!

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08.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Geiselhöring

Unsichere Haushaltsposten

SPD lehnt Haushalt 2021 und Finanzplan 2022-2024 geschlossen ab

Stadtverwaltung setzt bei Unklarheiten auf Nachtragshaushalt – FW sorgen bei Abstimmung für deutliche Mehrheit für den unsoliden Haushalt

In der Sitzung des Stadtrates am 3. Februar 2021 wurde der Haushalt der Stadt Geiselhöring mit einem Volumen von knapp 27 Mio. Euro mit den Stimmen der CSU und der FW (mit 2 Ausnahmen) verabschiedet. Die SPD-Fraktion sah im Haushaltsansatz einige Unstimmigkeiten und war sich ihrer Verantwortung bewusst – sie lehnte den Haushalt und den Finanzplan 2022-2024 geschlossen ab!

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07.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Feldkirchen Mitterharthaus

Politik, Musik und Wildschwein

Matthias Amann und SPD/ÜPWG–Kandidaten stellen sich vor

Feldkirchen. Am vergangenen Mittwoch fand im Gasthaus Rohrmeier die abschließende Wahlinformationsveranstaltung von SPD und ÜPWG statt. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Gastzimmer informierten SPD-Ortsvorsitzender Sepp Anzenberger und Bürgermeisterkandidat Matthias Amann bei zünftiger Musik und deftigem Wildschweingulasch.

In seinen Begrüßungsworten prangerte Anzenberger den stetig aufkeimenden Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus an. Hanau mit seinen weiteren neun unschuldigen Todesopfern sei in seinen Augen ein rassistischer und von Hass getragener rechter Terror gewesen. Unter großem Beifall forderte er die Zuhörer auf, bei den bevorstehenden Wahlen ausschließlich demokratische Parteien zu wählen; denn Extremisten hätten in unseren Kommunalparlamenten nichts verloren.

Da die Landratskandidatin der SPD, Rosi Deser, leider verhindert war, stellte Anzenberger das langjährige Kreistagsmitglied kurz vor.  Deser stehe mit ihrer engagierten und ausgeglichenen Arbeit für eine Politik mit Entscheidungen, die unsere schöne Heimat auch noch für die nächsten Generationen lebens- und liebenswert erhalten.

Mit großer Aufmerksamkeit folgten die Zuhörer den Ausführungen des parteilosen Bürgermeisterkandidaten Matthias Amann. Nach Schilderung seines persönlichen und beruflichen Werdegangs legte er seine Motive und Vorstellungen zu seiner angestrebten Tätigkeit als künftiger Bürgermeister dar. Er betonte in einem leidenschaftlichen Plädoyer für seine Heimatgemeinde, dass ihm das Wohlergehen seiner Mitbürger sowie ein einvernehmliches Mit- und Füreinander sehr am Herzen liege. Künftige Tätigkeitsschwerpunkte sehe er in Anlehnung an das zusammen mit den Kandidaten erarbeitete Wahlprogramm neben einer soliden und nachhaltigen Haushaltsführung und einer Verbesserung der Infrastruktur in einer Neuausrichtung der Jugend- und Seniorenarbeit, um der Generationenverantwortung gerecht zu werden. Wichtig sei für ihn auch eine maßvolle Ausweisung von günstigem Bauland für junge Familien und für Handwerksbetriebe. Einen weiteren Schwerpunkt sehe er in der Sicherung des Grundschulstandortes und des hohen Qualitätsstandards des Kinderhauses. Eine Herzensangelegenheit seien ihm ferner unter anderem die Verbesserung der kulturellen Angebote, der Ausbau des ÖPNV und ein Eintreten für die Ziele des Klimaschutzes.

Abschließend nutzten die Gemeinderatskandidaten von SPD und ÜPWG sowie die örtlichen Kreistagskandidaten der SPD, Herbert Kerscher und Sepp Anzenberger, die Gelegenheit, sich persönlich bei den Anwesenden vorzustellen.

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