27.04.2012 in Kommunalpolitik von SPD UB Straubing

„Der Politik in Bayern 2013/14 ein neues Gesicht geben“

Kommunalpolitische Seminar des SPD-Kreisverbandes – der Passauer OB Jürgen Dupper begeisterte

Mitterfels (pas): Am vergangenen Wochenende absolvierte der SPD-Kreisverband im Gasthaus Gürster in Scheibelsgrub den zweiten Teil seines diesjährigen kommunalpolitischen Seminars. Neben einem Rückblich auf die Ergebnisse des ersten Teils vor wenigen Wochen standen die Themen „Vorpolitischer Raum“ und „Fortbildung“ und Internet“ auf dem Programm. Besonders der Erfahrungsaustausch mit dem Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper gab den Genossinnen und Genossen aus Stadt und Landkreis den nötigen Input und motivierte zu neuen Taten.

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13.02.2012 in Kommunalpolitik von SPD UB Straubing

„Den Deggendorfern beim Sparen helfen!“

SPD-Kreistagsfraktion informierte sich an der Berufsschule in Bogen

Straubing-Bogen. (me) Am Montag trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und Funktionsträger des SPD-Ortsvereins Bogen an der Außen-stelle der gewerblichen Berufsschule Straubing in Bogen. Beängstigende Meldun-gen über dramatische Rückgänge der Schülerzahlen und somit die Gefahr der Auf-lösung der Außenstelle wolle man nicht nur zur Kenntnis nehmen, so Fraktionschef Heinz Uekermann, sondern auch Lösungsansätze eruieren.

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02.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD UB Straubing

Unterstützung für 40 Bands aus Stadt und Landkreis

Gute Nachrichten für das BANDHAUS

Mittelfristig ist der Standort gesichert – z.Z. auf der Suche nach einem Ausweichquartier wegen anstehender Sanierungsarbeiten

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17.12.2011 in Kommunalpolitik von SPD UB Straubing

Keine Privatisierung der Abfallwirtschaft

Gemeinsame Sitzung der SPD- Fraktionen aus Stadt und Landkreis
Feldkirchen. Mit aktuellen politischen Themen befassten sich die Mitglieder der Stadtrats- und Kreistagsfraktion bei einer gemeinsamen Sitzung in Feldkirchen. MdL Reinhold Perlak erläuterte dabei den aktuellen Sachstand bei der Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. „ Die Rechte des Zweckverbands Abfallwirtschaft dürfen nicht beschnitten werden, es darf nicht dazu kommen, dass durch Privatisierungen die Bürgerinnen und Bürger letztendlich zur Kasse gebeten werden“, so der Abgeordnete, der in dieser Angelegenheit bereits im Landtag tätig geworden war. Man war sich einig, dass über den Bundesrat erreicht werden soll, dass die öffentlich-rechtlichen Entsorger für die Entsorgung auch der verwertbaren Abfälle der Haushalte zuständig bleiben und nicht , wie von der FDP gewünscht, private Entsorger sich die Rosinen aus dem Kuchen herauspicken können.

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25.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD UB Straubing

Kreisumlage nicht auf Kosten der Ge-meinden

SPD-Kreistagsfraktion befasste sich mit dem Kreishaushalt 2011

Straubing-Bogen. (me) Am Samstag trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion im Gasthaus Fischer in Mitterfels, um den Kreishaushalt kritisch unter die Lupe zu nehmen. Umfassend informierte Kreiskämmerer Siegfried Hoefert und zeigte vor allem die entscheidenden Eckwerte auf. Er ließ keinen Zweifel auf-kommen, dass der Abgleich nur durch weitere Sparmaßnahmen, Erhöhung der Kre-ditaufnahme oder durch eine Erhöhung der Kreisumlage möglich ist.

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